Der schwedische Außenminister bloggt (schwedisch). In meinen Schwedenblog habe ich meine Meinung dazu zusammengefasst und frage mich: Sollten deutsche hochrangige Politiker ebenfalls einen Blog führen?
Artikel mit dem Schlagwort Schweden.
Schon während der ganzen PISA-Aufregung, schauten viele aus meiner alten Heimat hinüber in meine neue, nämlich Schweden, wo ja alles so viel besser ist. Jetzt streiken die Ärzte in Deutschland, und wiederum ist Schweden das gelobte Land.
Es wird wohl doch einmal Zeit, mehr über Schweden zu schreiben.
Heute ist in Schweden Semmeldagen, also Semmeltag. Semmeln sind aber nicht einfach nur Brötchen, sondern das hiesige Äquivalent zum Krapfen oder Berliner. Letztere bekommt man hier zwar auch und das ganze Jahr über, Semmeln werden aber nur an den Dienstagen rund um den heutigen gegessen, v.a. aber eben heute, dem Semmeltag.
Es gibt wichtige Unterschiede zwischen Semmeln und Krapfen: Semmeln sind größer und sind auch nicht fittiert. Anstatt mit Marmelade sind sie mit Mandelmasse gefüllt, was den Nachteil hat, dass sie nach Marzipan schmecken. Außerdem ist der “Deckel” aufgeschnitten und richtig viel Sahne darunter. Da ich leider kein eigenes Bild einer Semmel habe, schaut sie Euch bei Google an.
Es ist natürlich kein Zufall, dass der Semmeltag gerade heute ist, denn morgen ist Aschermittwoch und die Fastenzeit beginnt. Da man sich heute also nochmal richtig den Magen vollhaut, heisst der Semmeltag auch “fetter Dienstag”, oder Fettisdag. Zum Glück ist meinens Wissens aber der christliche Ursprung des fetten Dienstag und damit des Semmelessens den Schweden ziemlich egal und ich bin mir ziemlich sicher, dass man auch nächsten Dienstag wieder Semmelesser antreffen wird. Manche sehen den Tag sogar als Beginn der Semmelsaison. :-)
Mikael Niemis Buch “Populärmusik från Vittula” ist eines der (leider nicht sehr zahlreichen) Bücher, die ich auf schwedisch gelesen habe. Tolles Buch! Es beschreibt in sehr unterhaltsamer und witziger Weise das Aufwachsen im äußersten Norden Schwedens, Norrland, und beinhaltet neben Seitenhieben auf die Hinterwäldler auch tragische und bizarre Elemente. Der Film zum Buch kam hier 2004 in die Kinos und wenn ich mich recht erinnere, war er sehr sehenswert, obwohl zentrale Elemente des Buchs ausgelassen wurden. Jetzt ist er in den deutschen Kinos zu sehen und ich wünsche allen viel Spass dabei. (via Spreeblick)
Das vorläufige Programm der hier in Schweden neugegründeten Piratenpartei war wie gesagt recht radikal, unausgegoren und kaum ernstzunehmen. Wie versprochen haben sie sich aber Gedanken gemacht und ein Programm (englisch) ausgearbeitet, das nichtmehr an Die PARTEI erinnert, sondern sinnvoll und seriös wirkt. Jetzt stört eigentlich nur noch der Name.
Ich muss endlich einmal herausfinden, ob ich im Herbst bei der hiesigen Parlamentswahl wahlberechtigt bin. Schade übrigens auch, dass sich keine der Parteien in Deutschland Datenschutz und die Urheberrechtsdebatte groß auf die Fahnen schreibt, es geht nämlich in die falsche Richtung.
Update 5. Jan: siehe auch den eben erschienenen Artikel auf Telepolis zur Piratenpartei.
Mittlerweile hat es die neue schwedische Piratenpartei auch in die englischsprachige Netzwelt (siehe hier und hier) geschafft. Wie vorhin angekündigt hier nun die Übersetzung des Parteiprogramms .
Geistiges Eigentum a.k.a. per Gesetz gemachte MonopoleJegliches geistige Eigentum wird abgeschafft: Urheberrecht, Patentrecht, Markenschutz, Musterschutz1. Das Urheberrecht wird ausserdem als erster Beschluss des Reichstags2 nach der Regierungsbildung abgeschafft (keine Untersuchungen, keine Verhandlungen).
Alle mit geistigem Eigentum verbundenen ökonomischen Umverteilungen (z.B. Abgaben auf Medien) werden abgeschafft.
Internationale VerträgeEs gibt einige internationale Abkommen, die sich mit Urheberrechten befassen. Die Berner Konvention3 wird aufgekündigt; wir erklären in der UNO, dass wir die WIPO3 nicht länger als Autorität anerkennen, und auf die die WTO3 pfeifen wir (die USA werden ausrasten1, aber darauf pfeifen wir auch). Eventuelle EU-Rahmen ignorieren wir auch (was Frankreich kann können wir auch. Finland handelte übrigens vorbildlich mit der ersten Runde der EUCD3).
Einschränkungen im Vertragsrecht, etc.Verträge, die die Verbreitung von Informationen (abgesehen von Personendaten und Sicherheitsrelevantem) einschränken oder bestrafen, werden nichtig und dürfen außerdem überhaupt nicht in Konsumentprodukten vorkommen. Mit ‘’Information’’ ist alles gemeint, was in digitaler Form wiedergegeben werden kann. Es wird strafbar, mit technischen Mitteln Informationsverbreitung zu behindern (außer dem voher genannten).
Integrität und PrivatlebenDas Postgeheimnis wird zum Kommunikationsgeheimnis erhoben; heutzutage ist es technikspezifisch (auf Post beschränkt). Kommunikationsträger (z.B. Netzbetreiber und Telekomverwalter) dürfen Kommnikationsdaten ausschließlich zum technischen Unterhalten der Kommunikation benutzen. Privatleben wird im Grundgesetz definiert und darf von Behörden weder verletzt noch überwacht werden. Personen besitzen die Daten, die sie betreffen, und haben das exklusive Recht, zu bestimmen, wie diese verwendet werden, einschließlich des Rechts, sich ohne Vorwarung oder Prozess zu umzuentscheiden.
Die Datenspeicherungsdirektive wird nicht angewandt.
Thomas BodströmThomas Bodström4 bekommt einen ganz eigenen Absatz im Parteiprogramm. Nachdem er sich als dermaßen gefährlich für die persönliche Integrität1 erwiesen hat, ist es ein Teil des Programms der Piratenpartei, dass er keinen neuen öffentlichen Auftrag mehr bekommt, außer Wurst vor dem Reichstagsgebäude zu verkaufen. Letzteres begründen wir damit, dass er da zumindest keinen Schaden anrichten kann.
Keine VerteilungspolitikWir nehmen aktiv keine Stellung in verteilungspolitischen Fragen, also allen Fragen, die die Verteilung von Resourcen betreffen. Diese können als Rechts-Links-Fragen aufgefasst werden. Wir sind weder grün, noch blau5; Wir segeln unterm Jolly Roger und keiner anderen Flagge.
Willst du etwas ändern?Komm ins Forum! Wenn die Wahl näher rückt, werden wir eine Abstimmung darüber abhalten, welche Punkte uns am wichtigsten sind.
Nun ja, das ist ja zugegebenermaßen alles recht drastisch, unausgegoren und manchmal schlicht unlogisch. Trotzdem werde ich das ganze breit grinsend weiterverfolgen…
Fußnoten:
1 Übersetzung unklar.
2 Das schwedische Parlament heißt so.
3 Link von mir.
4 Der derzeitige schwedische Justizminister.
5 ‘’Blau’’ sind in Schweden die Konservativen, also in etwa ‘’schwarz’’ in Deutschland.
Schwedische Politik ist nicht sehr spannend, finde ich. Diese Meldung auf Netzpolitik.org und der Netzeitung kann aber nicht unkommentiert bleiben.
Es hat sich also eine nach eigener Aussage völlig ernsthafte Piratenpartei gegründet. Es geht um die Parlamentswahl dieses Jahr und die nötigen Unterschriften zur Anmeldung der Partei kamen schon in den ersten 24 Stunden zusammen. Die Forderungen im Parteiprogramm (auf schwedisch) beinhalten die Abschaffung jeglichen Urheber- und Patentrechts. Ich werde mir später die Zeit nehmen, das zu übersetzen.
Natürlich sind die Chancen einer neuen Patei mit radikalem Programm eher gering, über die 4% Hürde zu kommen und ins Parlament einzuziehen, aber einen neuen Anstoß zur Diskussion über Urheberrechte ist das mindeste, was man erhoffen kann. Ich bereue ja sehr selten, nach Schweden ausgewandert zu sein. Manchmal macht es mich sogar richtig froh. :-)
Hier in Schweden, genauer gesagt in Stockholm, soll in Kürze eine neue Ballungsraum-Steuer für Autofahrer eingeführt werden. Der Transitverkehr soll kostenlos bleiben, aber an bestimmten Einfahrtstellen in die Innenstadt sind Kameras aufgestellt, die Nummernschilder lesen können.
Die Debatte hier dreht sich meines Wissens nach um rein praktische Dinge, denn das System soll sehr unkomfortabel sein. Die Preise sollen davon abhängen, wann und wo man in die Stadt fährt und man soll selbst daran denken, jede Fahrt (!) rechtzeitig innerhalb von wenigen Tagen zu bezahlen, oder gleich einen Transponder in sein Auto einbauen.
Prinzipiell habe ich wohl nichts gegen eine City-Maut, um Autos aus der Stadt fernzuhalten – in London scheint es ja gut zu funktionieren. Gleicheitig müssen aber Alternativen beitstehen, also öffentliche Verkehsmittel. Diese sind meiner Meinung nach nicht schlecht in Stockholm, aber werden wohl z.Zt. eher ab- als aufgebaut.
Der eigentliche Grund, warum ich all das erwähne, ist der Überwachungsaspekt. Eine zentrale Stelle hat plötzlich orts- und zeitgebundene Daten zu Personen und kann damit Bewegungsprofile erstellen. Da hier in Schweden das Öffentlichkeitsprinzip gilt und man von jedem Bürger einsehen kann, wieviele Steuern er zahlt, wird auch in diesem Fall der Betrag, das Datum und das Nummernschild öffentlich werden. Der Zeitpunkt des Passierens eines Kontrollpunktes und der Ort desselben bleiben nichtöffentlich. Auf den entprechenden Seiten findet sich aber keine Information, wie lange die Daten gespeichert werden und wer darauf Zugriff hat. Schon hat die Polizei die Daten aus diversen Tests angefragt…
Zum Glück fahre ich immer mit dem Zug nach Stockholm.
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