August 2006

Ich sitze ganz stilecht im Bordrestaurant des ICEs von Berlin nach Frankfurt und habe gerade einen interessanten Artikel in der taz von Hauke Brunckhorst über den Bologna-Prozess zur Vereinheitlichung der Studiengänge und -abschlüsse in Europa gelesen. Offenbar gibt es gar keinen Bologna-Beschluss sondern nur ein Ergebnisprotokoll, präsentiert auf der Pressekonferenz zum Abschluss der Bologna-Konferenz am 9. Juni 1999. Teilnehmer dieses Treffens zu Bildung und Wissenschaft in Europa waren Staatssekretäre, Experten und Private/Publik Partner. Insbesondere hatte die Konferenz keinerlei EU-Organkompetenz. Trotzdem wurden ihre Ergebnisse bzw. Beschlüsse ohne weitere Debatten direkt in Gesetze der EU-Mitgliedstaaten (in Deutschland natürlich in Ländergesetze der einzelnen Bundesländer) übernommen.
Brunckhorst bezeichnet diesen Vorgang treffend als bypassing demokratischer Legitimierung.